Hartz IV ein voller Erfolg
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Sozialforschung (IAB) hat eine „grundsätzlich positive Einschätzung“ nach fünf Jahren Hartz IV. Ist aber auch nicht weiter erstaunlich, denn das IAB ist eine Abteilung der Bundesagentur für Arbeit. Es wäre daher erstaunlich, wenn das IAB das geltende Recht der Hartz IV-Gesetze in Frage stellen würde. (mehr…)
Totengräber der SPD organisieren sich
Am Wochenende kamen rund 50 SPD-Rechte zu einer Auftaktveranstaltung im Lufthansa-Schulungszentrum Seeheim (Gründungsort des konservativen SPD-Zirkels auf Bundesebene) zusammen, um über den Umgang der SPD mit der Linkspartei zu debattieren. Gastredner waren Stephan Hilsberg, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Gründungsmitglied der Sozialdemokratischen Partei der DDR (SDP), sowie Ex-Bundesbankpräsident Ernst Welteke.
Quelle: FR-Online
Weihnachtskugeln auf’s Kanzleramt
es weihnachtet
Gerade eben las ich im SPON, das Unbekannte aus Protest gegen die Klimapolitik und den Bundeswehreinsatz in Afghanistan das Bundeskanzleramt mit Weihnachtskugeln angegriffen haben. Die Weihnachtskugeln waren mit blauer, gelber und roter Farbe gefüllt. 
Quelle: Spiegel
Ich muss gestehen, dass diese Aktion bei mir eine klammheimlichen Freude ausgelöst hat. Jetzt bin ich nur noch gespannt, ob es für den heutigen Bundestagbeschluss, von dem überwiegend nur das Pekunariat profitiert, auch eine Reaktion geben wird.
Im übrigen hoffe ich, das der Bundesrat das Ansinnen dieser Geisterbahnfahrer zu Fall bringen wird.
Steine, Farbbeutel und Molotowcocktails
In der Nacht wurden Ordnungs- und Sicherheitsbehörden in Hamburg und Berlin durch Vermummte angegriffen. Es gab brennende Polizei- und Zollautos in Hamburg, Farbbeutel und Molotowcocktails pflogen gegen das BKA in Berlin.
Nach Aussage der Polizei handelte es sich in Hamburg um zehn Täter. In Berlin streuten die Täter auf ihrer Flucht Krähenfüße, um eine Verfolgung durch Polizeifahrzeuge zu erschweren. Verletzt wurde niemand. Wie die Täter auf das abschirmte Gelände gelangten, ist unklar.
Land unter
Nach einem erneuten Heimdebakel rauscht Hertha ungebremst in Richtung 2. Liga. Auch im 13. Versuch gelang der Hauptstadtmannschaft kein Sieg. Am 14. Spieltag der Fußball-Bundesliga gelang dem Berliner Krisenclub nur ein desaströses 1:3, und die Hoffnung auf einer wundersamen Rettung. Sieben Punkte ist Hertha jetzt von einem Nichtabstiegsplatz entfernt. Wenn die noch nicht mal Frankfurt in die Knie zwingen können, wie soll es erst bei den nächsten Gegnern werden?
Herthas Restprogramm im alten Jahr: Schalke, Leverkusen, Bayern. Immerhin – man kann sich schon auf spannende Montagsspiele im FreeTV freuen.
18 Bahnen auf 2 Etagen
Highway
Spiele Kneipengolf und werde schön, reich und berühmt!
Am 27. November findet in Moabit mal wieder das schon legendäre Kneipengolfturnier über 18 Bahnen statt.
Der erste Abschlag erfolgt im Café Moab, Lehrter Straße 26 um 18h. Weitere Bahnen befinden sich im benachtbarten Theaterdock in der Kulturfabrik. Die Bahnen sind bis 23h geöffnet, die letzte Startmöglichkeit ist um 22h.
Die Startgebühr beträgt 3Euro, Schläger und Bälle werden gestellt.
Weitere Informationen gibt es beim Wirt (Tel. 398 390 04) oder in der Kulturfabrik (Tel. 397 50 56, www.kulturfabrik-moabit.de)
Zukunftswerkstatt Lehrter Straße, Kruppstraße
Unruhe
Als Teil des bisherigen Beteiligungsverfahrens „Zukunftswerkstatt Lehrter Straße, Kruppstraße” werden die Pläne am 24. November 2009 ab 18:00 Uhr im großen Saal der Berliner Stadtmission, Lehrter Straße 68, Anwohnern und interessierten Bürgern vorgestellt. Damit findet das Gutachterverfahren seinen Abschluss. (Pressemitteilung Vivico)
Die ganzen Veranstaltungen zum mittleren Bereich der Lehrter Straße kann man doch nur als Farce bezeichnen. Die Bewohner durften zwar dem Auswahlverfahren beiwohnen, hatten aber keine Stimme und wurden somit zu Statisten degradiert.
Keine Dumpinglöhne mehr
zumindest in Berlin-Brandenburg. Die Linkspartei-Politiker Ralf Christoffers, Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheit der Landesregierung Brandenburg, und Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf wollen die Wirtschaftsregion Berlin-Brandenburg nicht zu einem Dorado für Dumpinglöhne verkommen lassen. (mehr…)
Chaos im öffentlichen Nahverkehr
S-Bahn
70 Prozent der Berliner S-Bahnen werden sich mehreren Zeitungsmeldungen zufolge ab Montag in der Werkstatt befinden. Nach wochenlangem Chaos mit übervollen S-Bahnen droht in Berlin jetzt ein Verkehrsinfarkt. Auf Weisung des Eisenbahnbundesamts sollen noch weitere S-Bahnen aus dem Verkehr gezogen und auf technische Mängel überprüft werden. Derzeit werden Räder und Achsen von Hunderten von Wagen der Baureihe 481/482 überprüft. Das führt dazu, dass S-Bahnen in Berlin nur noch im 20-Minuten-Takt fahren und manche gar nicht.
Nach Angaben der Bahn werden wohl ab Montag 70 Prozent der S-Bahnen ausfallen, weil sie in die Werkstatt müssen. Nur auf dem Stadtring werden die S-Bahnen noch im 10-Minuten-Takt fahren.
Hintergrund dieses Dilemmas ist, dass die DB, die ja Eigentümerin der S-Bahn ist, die Gewinne der S-Bahn gnadenlos abgezogen hat, um sich für ihren von der politischen „Elite“ geforderten Börsengang hübsch zu machen.
Bürgerforum zum Neuen Quartiersmanagement in Moabit
Die SPD Moabit-Nord veranstaltet heute ab 19h in der Kurt-Tucholsky-Grundschule, Rathenower Straße 18 (in der Mensa) ein Bürgerforum zum Neuen Quartiersmanagement in Moabit-Ost (rund um die Perleberger Straße). Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke und die Bundestagsabgeordnete für Mitte Dr. Eva Högl werden informieren und sich den Fragen stellen.
Also nicht vergessen: Heute 19h in der Kurt-Tucholsky-Grundschule, Rathenower Straße 18
