Hartz IV ein voller Erfolg
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Sozialforschung (IAB) hat eine „grundsätzlich positive Einschätzung“ nach fünf Jahren Hartz IV. Ist aber auch nicht weiter erstaunlich, denn das IAB ist eine Abteilung der Bundesagentur für Arbeit. Es wäre daher erstaunlich, wenn das IAB das geltende Recht der Hartz IV-Gesetze in Frage stellen würde. (mehr…)
Weihnachtskugeln auf’s Kanzleramt
es weihnachtet
Gerade eben las ich im SPON, das Unbekannte aus Protest gegen die Klimapolitik und den Bundeswehreinsatz in Afghanistan das Bundeskanzleramt mit Weihnachtskugeln angegriffen haben. Die Weihnachtskugeln waren mit blauer, gelber und roter Farbe gefüllt. 
Quelle: Spiegel
Ich muss gestehen, dass diese Aktion bei mir eine klammheimlichen Freude ausgelöst hat. Jetzt bin ich nur noch gespannt, ob es für den heutigen Bundestagbeschluss, von dem überwiegend nur das Pekunariat profitiert, auch eine Reaktion geben wird.
Im übrigen hoffe ich, das der Bundesrat das Ansinnen dieser Geisterbahnfahrer zu Fall bringen wird.
Zukunftswerkstatt Lehrter Straße, Kruppstraße
Unruhe
Als Teil des bisherigen Beteiligungsverfahrens „Zukunftswerkstatt Lehrter Straße, Kruppstraße” werden die Pläne am 24. November 2009 ab 18:00 Uhr im großen Saal der Berliner Stadtmission, Lehrter Straße 68, Anwohnern und interessierten Bürgern vorgestellt. Damit findet das Gutachterverfahren seinen Abschluss. (Pressemitteilung Vivico)
Die ganzen Veranstaltungen zum mittleren Bereich der Lehrter Straße kann man doch nur als Farce bezeichnen. Die Bewohner durften zwar dem Auswahlverfahren beiwohnen, hatten aber keine Stimme und wurden somit zu Statisten degradiert.
Warum geht es mir so dreckig?
Einen Tag nach der großen Klatsche bei der Europawahl dudelt die Parteispitze der SPD immer noch das Lied, welches schon am Wahlabend auf allen Kanälen lief: Die Wahlbeteiligung sei Schuld am miesen Ergebnis. Münteferings Tenor seiner Stellungsnahme: Im Großen und Ganzen sei nichts schief gelaufen.
Tatsache ist aber, das die SPD nach der Installierung der Agenda 2010, insbesondere Hartz I-IV, einen Teil ihrer Wählerschaft schon lange verloren hat. Ein radikaler personeller Umbruch ist nötig, und die glaubwürdige Abkehr von Hartz IV, Agenda 2010 und Rentenklau. Steinmeier, als ehemaligen Mitstreiter Gerhard Schröders, ist einfach unglaubwürdig für einen neuen Linkskurs. Solange die Spitze der SPD das nicht sehen will, wird sie sich auch morgen fragen: Warum geht es mir so dreckig?
Wenn wir 16 Jahre Kohl ertragen haben, dann halten wir auch noch mal 4 Jahre Merkel durch.
