Erfolgreich ist Hartz IV vor allem vor den Sozialgerichten für die Empfänger dieser Sozialleistung. Die Hälfte der Klagen wegen und gegen Hartz IV ist erfolgreich.

Ansonsten – die Löhne sinken in den Keller, die Stimmung gedrückt. Dank Hartz IV hat die Armut in Deutschland zugenommen. Selbst für diejenigen, die mit der Reform wieder in Arbeit gelangt sind, ist durch die Veränderung der Struktur der Arbeitsverhältnisse das Armutsrisiko gestiegen. Arbeitsverhältnisse mit Tariflohn werden abgelöst von Ein-Euro- und Mini-Jobs, von befristeten Teilzeit- und Leiharbeitsverhältnissen mit Niedriglöhnen.

Quelle: FR-Online

es weihnachtet

Gerade eben las ich im SPON, das Unbekannte aus Protest gegen die Klimapolitik und den Bundeswehreinsatz in Afghanistan das Bundeskanzleramt mit Weihnachtskugeln angegriffen haben. Die Weihnachtskugeln waren mit blauer, gelber und roter Farbe gefüllt.
Quelle: Spiegel

Ich muss gestehen, dass diese Aktion bei mir eine klammheimlichen Freude ausgelöst hat. Jetzt bin ich nur noch gespannt, ob es für den heutigen Bundestagbeschluss, von dem überwiegend nur das Pekunariat profitiert, auch eine Reaktion geben wird.

Im übrigen hoffe ich, das der Bundesrat das Ansinnen dieser Geisterbahnfahrer zu Fall bringen wird.

Nach Aussage der Polizei handelte es sich in Hamburg um zehn Täter. In Berlin streuten die Täter auf ihrer Flucht Krähenfüße, um eine Verfolgung durch Polizeifahrzeuge zu erschweren. Verletzt wurde niemand. Wie die Täter auf das abschirmte Gelände gelangten, ist unklar.

Herthas Restprogramm im alten Jahr: Schalke, Leverkusen, Bayern. Immerhin – man kann sich schon auf spannende Montagsspiele im FreeTV freuen.

Highway

Spiele Kneipengolf und werde schön, reich und berühmt!

Am 27. November findet in Moabit mal wieder das schon legendäre Kneipengolfturnier über 18 Bahnen statt.

Der erste Abschlag erfolgt im Café Moab, Lehrter Straße 26 um 18h. Weitere Bahnen befinden sich im benachtbarten Theaterdock in der Kulturfabrik. Die Bahnen sind bis 23h geöffnet, die letzte Startmöglichkeit ist um 22h.

Die Startgebühr beträgt 3Euro, Schläger und Bälle werden gestellt.

Weitere Informationen gibt es beim Wirt (Tel. 398 390 04) oder in der Kulturfabrik (Tel. 397 50 56, www.kulturfabrik-moabit.de)

Unruhe

Als Teil des bisherigen Beteiligungsverfahrens „Zukunftswerkstatt Lehrter Straße, Kruppstraße”  werden die Pläne am 24. November 2009 ab 18:00 Uhr im großen Saal der Berliner Stadtmission, Lehrter Straße 68, Anwohnern und interessierten Bürgern vorgestellt. Damit findet das Gutachterverfahren seinen Abschluss. (Pressemitteilung Vivico)

Die ganzen Veranstaltungen zum mittleren Bereich der Lehrter Straße kann man doch nur als Farce bezeichnen. Die Bewohner durften zwar dem Auswahlverfahren beiwohnen, hatten aber keine Stimme und wurden somit zu Statisten degradiert.

Auch die Architekturbüros, die an dem Verfahren beteiligt waren, sind über den Wunsch der Anwohner, die Kleingärten und das bestehende Kleingewerbe zu erhalten, großzügig hinweg gegangen. Okay, das war vielleicht nicht anders möglich, da die Vivico wohl eher eine gewisse Rendite statt eines „wir machen es mal anders“ im Auge hatte. Trotzdem hätte ich mir gewünscht, dass wenigstens eines der Büros einen Vorschlag mit Integration der Kleingärten und des bestehenden Kleingewerbes gebracht hätten. Wichtig wäre auch meines Erachtens der Bau und die Finanzierung eines Jugendzentrum, welches man z.B. in dem Flachbau links unten an der Bahntrasse Lehrter Straße 25 einrichten könnte. Dass ein Treffpunkt für die gelangweilten Jugendlichen notwendig ist, wird man ja wohl kaum bestreiten. Damit kann man dann auch vielleicht verhindern, dass 5 Jugendliche sich, wie heute Abend geschehen,  an dem Spielplatzcontainer zu schaffen machen.

Ich befürchte, dass sich im „Europaviertel“, um den Dunstkreis des Hauptbahnhofs und der Lehrter, Beliebigkeitsarchitektur und Schickimisierung breit macht mit steigenden Mieten. Dass in der Bevölkerung die Meinung vorherrschen wird, das eine Grenze überschritten ist und es zu gären beginnt. Wobei die Bauaktivitäten in und um der Lehrter nur ein Puzzleteil sind von vielen.

Das Ziel der Vivico, eine gute Presse und ein gutes Image zu bekommen dürfte aufgehen. Leider.

Der Wirtschaft ist die angekündigte Abkehr vom Niedriglohnsektor natürlich ein Dorn im Auge. „Wir brauchen jedes Unternehmen, das sich im legalen Bereich bewegt“, ließ IHK-Präsident  Eric Schweitzer von seinen Lippen kommen. Weiterhin ließ er von sich hören, das es auch Unternehmen geben müßte, die siesen Menschen eine Perspektive gebe. Gemeint waren die Menschen, die gering oder nicht qualifiziert sind.

Quelle: Berliner Zeitung

S-Bahn

70 Prozent der Berliner S-Bahnen werden sich mehreren Zeitungsmeldungen zufolge ab Montag in der Werkstatt  befinden. Nach wochenlangem Chaos mit übervollen S-Bahnen droht in Berlin jetzt ein Verkehrsinfarkt. Auf Weisung des Eisenbahnbundesamts sollen noch weitere S-Bahnen aus dem Verkehr gezogen und auf technische Mängel überprüft werden. Derzeit werden Räder und Achsen von Hunderten von Wagen der Baureihe 481/482 überprüft. Das führt dazu, dass S-Bahnen in Berlin nur noch im 20-Minuten-Takt fahren und manche gar nicht.

Nach Angaben der Bahn werden wohl ab Montag 70 Prozent der S-Bahnen ausfallen, weil sie in die Werkstatt müssen. Nur auf dem Stadtring werden die S-Bahnen noch im 10-Minuten-Takt fahren.

Hintergrund dieses Dilemmas ist, dass die DB, die ja Eigentümerin der S-Bahn ist, die Gewinne der S-Bahn gnadenlos abgezogen hat, um sich für ihren von der politischen „Elite“ geforderten Börsengang hübsch zu machen.

Die SPD Moabit-Nord veranstaltet heute ab 19h in der Kurt-Tucholsky-Grundschule, Rathenower Straße 18 (in der Mensa) ein Bürgerforum zum Neuen Quartiersmanagement in Moabit-Ost (rund um die Perleberger Straße). Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke und die Bundestagsabgeordnete für Mitte Dr. Eva Högl werden informieren und sich den Fragen stellen.

Also nicht vergessen: Heute 19h in der Kurt-Tucholsky-Grundschule, Rathenower Straße 18