Hartz IV ein voller Erfolg
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Sozialforschung (IAB) hat eine „grundsätzlich positive Einschätzung“ nach fünf Jahren Hartz IV. Ist aber auch nicht weiter erstaunlich, denn das IAB ist eine Abteilung der Bundesagentur für Arbeit. Es wäre daher erstaunlich, wenn das IAB das geltende Recht der Hartz IV-Gesetze in Frage stellen würde. (mehr…)
Totengräber der SPD organisieren sich
Am Wochenende kamen rund 50 SPD-Rechte zu einer Auftaktveranstaltung im Lufthansa-Schulungszentrum Seeheim (Gründungsort des konservativen SPD-Zirkels auf Bundesebene) zusammen, um über den Umgang der SPD mit der Linkspartei zu debattieren. Gastredner waren Stephan Hilsberg, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Gründungsmitglied der Sozialdemokratischen Partei der DDR (SDP), sowie Ex-Bundesbankpräsident Ernst Welteke.
Quelle: FR-Online
Weihnachtskugeln auf’s Kanzleramt
es weihnachtet
Gerade eben las ich im SPON, das Unbekannte aus Protest gegen die Klimapolitik und den Bundeswehreinsatz in Afghanistan das Bundeskanzleramt mit Weihnachtskugeln angegriffen haben. Die Weihnachtskugeln waren mit blauer, gelber und roter Farbe gefüllt. 
Quelle: Spiegel
Ich muss gestehen, dass diese Aktion bei mir eine klammheimlichen Freude ausgelöst hat. Jetzt bin ich nur noch gespannt, ob es für den heutigen Bundestagbeschluss, von dem überwiegend nur das Pekunariat profitiert, auch eine Reaktion geben wird.
Im übrigen hoffe ich, das der Bundesrat das Ansinnen dieser Geisterbahnfahrer zu Fall bringen wird.
Steine, Farbbeutel und Molotowcocktails
In der Nacht wurden Ordnungs- und Sicherheitsbehörden in Hamburg und Berlin durch Vermummte angegriffen. Es gab brennende Polizei- und Zollautos in Hamburg, Farbbeutel und Molotowcocktails pflogen gegen das BKA in Berlin.
Nach Aussage der Polizei handelte es sich in Hamburg um zehn Täter. In Berlin streuten die Täter auf ihrer Flucht Krähenfüße, um eine Verfolgung durch Polizeifahrzeuge zu erschweren. Verletzt wurde niemand. Wie die Täter auf das abschirmte Gelände gelangten, ist unklar.
